Warnung vor verantwortungslosen Protagonisten vom ewigen Bund
Sie nennen es Restauration 2030 – Ich nenne es die totale Unterwerfung verantwortungsloser Protagonisten gegen den Ewigen Bund der deutschen Völker. Die „Erklärung […]
Kategorie: Plenartagung
RGBl-2509251 Bekanntmachung Einberufung des Bundesrathes zur 127ten Tagung
Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Bundesrathes zur 127ten Plenartagung. Einberufen am 25.09.2025, im Namen des Deutschen Reiches. In Kraft getreten am 27.09.2025 […]
RGBl-2507111-Nr4 Verordnung der Geschäftsordnung des Sondergerichts beim DeGeHo
Verordnung, betreffend der Geschäftsordnung des Sondergerichts beim Deutschen Gerichtshof. Verordnet am 11.07.2025, im Namen des Deutschen Reiches. In Kraft gesetzt am 12.07.2025 […]
Depesche an die Regierung Rußland – russische Föderation am 29.05.2025
Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Unser Geschäfts-/Aktenzeichen Datum Bundes- / Reichspräsidium RUSSD-0104-PS-025 10.05.2025 / 23.05.2025 Betrifft: Depesche an die Regierung Rußland – […]
Beschlüsse der 125ten Plenartagung des Bundesrathes vom 10. Mai 2025
Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 23ten Tag des 5ten Monats im Jahre 2025. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus 27 aktive […]
Beschlüsse der 122ten Tagung des Bundesrathes und der 1ten Justizwesen-Agenda vom 20. April 2024
Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 21ten Tag des 4ten Monats im Jahre 2024. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus 19 aktive […]
RGBl-2404061 Bekanntmachung Einberufung 122te Tagung des Bundesrathes
Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 122ten Tagung. Einberufen am 06.04.2024, im Namen des Deutschen Reiches. In Kraft getreten am 08.04.2024 […]
Beschlüsse der 121ten Tagung des Bundesrathes und der 1ten Amtsträger-Agenda vom 16. März 2024
Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 18ten Tag des 3ten Monats im Jahre 2024. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus 15 aktive […]
RGBl-2402281 Bekanntmachung Einberufung 121te Tagung des Bundesrathes
Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 121ten Tagung einberufen am 28.02.2024, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 02.03.2024 […]
Beschlüsse der 119ten Tagung des Bundesrathes vom 22. Juli 2023
Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 27ten Tag des 7ten Monats im Jahre 2023. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus 21 aktive […]