Proklamation an das Deutsche Volk für 2020
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Proklamation an das Deutsches Volk, zum Wohle des Deutschen Völker im souveränen Deutschen Reich.

 

  1. Den Deutschen Reichs- und Staatsangehörigen steht der Schutz des Deutschen Reiches zu;
  1. Das geistige Eigentum eines jeden Deutschen steht unter dem Schutz des Deutschen Reiches;
  1. Die Versorgung mit Energie, Telekommunikation und Wasser soll im Wege einer solidarischen Finanzierung durch gerechte Besteuerung kostenfrei erfolgen;
  1. Abwasser wird nach dem Grad der erforderlichen Entsorgung und Wiederaufbereitung entsprechend kostenpflichtig sein;
  1. Zinswirtschaft nach dem bisherigen Modell der Herausgabe von Banknoten durch Privatbanken wird abgeschafft, die Privatbanken sind aufgelöst, deren Eigentum ist konfisziert und wir nach den Reichsgesetzen verteilt;
  1. Das gesamte Bankengeschäft steht unter Aufsicht und Verantwortung des Deutschen Reiches bzw. der Reichsbank;
  1. Jeder Deutsche hat das Recht auf Eigenheim was entsprechend gefördert wird, indem statt wie bisher nur die Wertschöpfung und Spekulation, sondern die Eigennutzung gefördert wird;
  1. Eigentum verbleibt im Familienbesitz solange eine Familie und deren Nachkommen existieren und die Sicherheiten garantieren können;
  1. Die medizinische Grundversorgung soll für alle Deutschen Staatsangehörige kostenlos erfolgen, für Migranten sind deren Ursprungsstaaten Zahlungspflichtig; Die gesamte medizinische Versorgung steht unter der Verantwortung des Deutschen Reiches.
  1. Jedes frischvermählte Ehepaar soll ein Startkapital in Höhe von 25.000 Mark erhalten;
  1. Jeder Bürger soll ein bedingungsloses Grundeinkommen erhalten, in Höhe des ermittelten Mindesteinkaufskorbes unter Berücksichtigung, daß Strom, Wasser, und Telekommunikation kostenfrei sind. Dies gilt von Geburt ab bis zum Ableben unter der Voraussetzung, daß er im Deutschen Reich sesshaft und wohnhaft ist und bleibt. Dieses Grundeinkommen darf nicht für Zwecke ins Ausland, nicht für Spekulationen,Aktionengeschäfte oder zur Finanzierung von Unruhen, Kriege oder Maßnahmen gegen die Sitten und Gebräuche anderer Völker verwendet werden. Bei Verstoß erlischt das Recht auf Erhalt dieses Grundeinkommens und muß je nach Härte des Verstoßes zurückgezahlt werden. Folgernd entfällt für alle Deutschen Staatsbürger, das Kindergeld, Sozialfürsorge, Altersgeld bzw. Rente und sonstige Förderungen;
  1. Bildung ist staatliche Angelegenheit und steht jedem Deutschen kostenfrei zu;
  1. Die Waffenproduktion wird in Deutschland nur für die eigenen Schutztruppen undSchutzorganisationen erlaubt. Verkauf von in Deutschland produzierten Waffen ist strengstens verboten;
  1. Deutschland wird nur eine Schutzwehr für Abwehr und Volksschutzmaßnahmen führen;
  1. Landwirtschaftliche Betriebe unterstehen dem Schutz des Staates, der Anbau ist auf natürlicher Basis zu garantieren, es gilt Herstellerhaftung. Jeder hat das Recht auf Selbstversorgung;
  1. Die Haftpflichtversicherung für Fahrzeuge die auf öffentlichen Straßen bewegt werden bleibt als Mindestversicherung pflichtig;
  1. Die Besteuerung der Kraftstoffe dient der Selbstversorgung des Landes sowie aller zusätzlichen Kosten zur Erhaltung, Erweiterung des Straßen, Bahnstrecken, Schifffahrtstraßen und Verkehrsnetzes in allen Teilen Deutschlands auch in Gemeinden, auf dem Land und in Städten. Er darf zu keinerlei Finanzierungsgeschäfte für Spekulationen im Inn- undAusland oder Anderweitig im Inn- und Ausland verwendet werden;
  1. Die staatliche Förderung freier Energie, sowie dezentraler Energie sowohl im privaten als auch im kommunalen Bereich hat in Deutschland höchste Priorität und ist unter Einhaltung aller notwendigen Sicherheits- und Umweltschutzvorschriften vorrangig zur fossilen Energie zu gestalten;
  1. Die Justiz ist politisch, sowie parteilich zur Neutralität verpflichtet. Sie ist staatlich bzw. reichsrechtlich eingerichtet und hat die Reichsgesetze und die Deutsche Reichsverfassung anzuwenden. Internationale Vorschriften und Gesetze gelten im Deutschen Reich nur durch Zustimmung der Verfassungsorgane.
  1. Die Polizei ist politisch, sowie parteilich zur Neutralität verpflichtet. Sie ist staatlich bzw. reichsrechtlich eingerichtet und hat die Reichsgesetze und die Deutsche Reichsverfassung anzuwenden. Internationale Vorschriften und Gesetze gelten im Deutschen Reich nur durch Zustimmung der Verfassungsorgane.
  1. Post, Telekommunikation, Bahn und alle Verkehrseinrichtungen wie Verkehrsnetze sind Eigentum des Deutschen Reiches. Eventuelle Privateigentumsrechte, sind verwirkt. Internationale Vorschriften und Gesetze gelten im Deutschen Reich nur durch Zustimmung der Verfassungsorgane.

Erstellt von Erhard Lorenz zum 5ten Jahrestag des Bundesrathes, am 29.05.2013

Proklamation an das Deutsche Volk für 2020
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