Schlagwort: Bundesrath
Beschlüsse der 122ten Tagung des Bundesrathes und der 1ten Justizwesen-Agenda vom 20. April 2024
Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 21ten Tag des 4ten Monats im Jahre 2024. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus 19 aktive […]
RGBl-2404061 Bekanntmachung Einberufung 122te Tagung des Bundesrathes
Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 122ten Tagung. Einberufen am 06.04.2024, im Namen des Deutschen Reiches. In Kraft getreten am 08.04.2024 […]
Gründung der KaSäNum-Genossenschaft und deren 1. Generalversammlung
Am 22. März. 2024, zugleich der Geburtstag von Kaiser Wilhelm I., wurde gemäß tatsächlichem geltendem Reichs- und Staatssrecht die “Kaiserlich-Sächsische-Numen-Genossenschaft” zu Dresden […]
Beschlüsse der 121ten Tagung des Bundesrathes und der 1ten Amtsträger-Agenda vom 16. März 2024
Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 18ten Tag des 3ten Monats im Jahre 2024. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus 15 aktive […]
RGBl-2402281 Bekanntmachung Einberufung 121te Tagung des Bundesrathes
Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 121ten Tagung einberufen am 28.02.2024, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 02.03.2024 […]
Weihnachtsbotschaft 2023
Das Präsidium des Bundes, der Bundesrath, der Volks-Reichstag, das Reichsamt des Innern und die Deutsche Reichsdruckerei wünscht Ihnen, ihren Angehörigen und Freunden […]
Beschlüsse der 120ten Tagung des Bundesrathes vom 28. Oktober 2023
Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 28ten Tag des 10ten Monats im Jahre 2023. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus 17 aktive […]
RGBl-2310032-Nr2-Verordnung Einberufung 87te Tagung Volks-Reichstag
Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 87ten Tagung einberufen am 03.10.2023, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 10.10.2023 […]
RGBl-2310031 Bekanntmachung Einberufung 120te Tagung des Bundesrathes
Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 120ten Tagung einberufen am 03.10.2023, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 10.10.2023 […]